Zuletzt aktualisiert am
Coronavirus
Kommt die allgemeine Impfpflicht in Deutschland? Anfang April wird entschieden
von bt-Redaktion
Keine weiteren Verzögerungen soll es bei der Abstimmung zur allgemeinen Imfpflicht in Deutschland geben. Anfang April soll es so weit sein.
Kommt eine Impfpflicht? Die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht soll Anfang April im Bundestag stattfinden – unabhängig von den politischen Herausforderungen des Ukraine-Krieges. Das teilt die Tagesschau der ARD mit.
Die Politiker erwarten keine Verzögerungen, heißt es in der “Augsburger Allgemeinen”. “Es bleibt dabei: Die erste Lesung der Gruppenanträge ist für den Donnerstag, 17. März, angesetzt”, sagte Dirk Wiese (SPD).
Aktuell 233 Abgeordnete für Impfpflicht – von 736
Wiese und Andrew Ullmann (FDP) appellierten an die Unionsfraktion, bei der geplanten freien Abstimmung tatsächlich den Fraktionszwang aufzuheben. “Die Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage”, sagte Ullmann. “Da sollte man auch seinen eigenen Abgeordneten einen Gewissensspielraum lassen.”
Laut Wiese ist die Zahl der Unterstützer für den Antrag einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Wochen weiter gestiegen. “Stand der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner jetzt ist 233”, sagte er nach Angaben der Tagesschau. Bei 736 Abgeordneten ist das allerdings deutlich weniger als die Hälfte.
“Das Thema bleibt ausgesprochen wichtig”, betonte der SPD-Politiker. Es gehe darum, notwendige Vorsorge für den Herbst zu treffen. “Das muss gut vorbereitet sein, daher ist es in der Tat zentral, dass wir jetzt zügig die Beratungen abschließen und das Gesetz verabschieden.”
