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Bayreuther Eisdiele geschlossen?
Der Zoll hat heute auch in Bayreuth Durchsuchungen durchgeführt. Ob Geschäftsinhaber deshalb ihre Läden schließen, liegt in deren Ermessen.
Auch mehrere Bayreuther Eisdielen sind im Rahmen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wegen Sozialversicherungsbetrugs heute überprüft worden. Auf Nachfrage des Bayreuther Tagblattes bestätigt der Zoll die Untersuchung, stellt aber auch klar, dass vom Zoll keine Eisdielen geschlossen wurden. “Die Betreiber der Eisdielen können sich eigenständig dazu entscheiden ihre Läden während der Überprüfung zu schließen, um Aufsehen zu vermeiden”, heißt es am Telefon. Der Zoll geht aber davon aus, dass die Eisdielen morgen wieder regulär geöffnet sind. Die Eisdielenbetreiber selbst waren am Abend des 10. Juli nicht zu erreichen. Das gilt auch für den 11. Juli. Die Läden sind jedoch wieder geöffnet.
Groß angelegte Durchsuchungen
Mit circa 350 Einsatzkräften mehrerer Hauptzollämter und rund 20 Unterstützungsbeamten anderer Behörden sind heute im gesamten südbayerischen Raum unter Federführung des Hauptzollamts Regensburg 57 Objekte durchsucht worden. Dabei wurden sowohl Firmenräume als auch Wohnungen durchsucht. Es wurde nach Zoll-Angaben umfangreiches Beweismaterial wie Computer, Smartphones und Unterlagen sichergestellt.
Verdacht aus mehreren Eisdielen
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Weiden in der Oberpfalz des Hauptzollamts Regensburg ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth seit mehreren Monaten. Verdachtsmomente aus mehreren Eisdielen führten zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen mehrere Beschuldigte und schließlich zum Erlass der Durchsuchungsbeschlüsse, heißt es vom Zoll.
Die Eisdielenbetreiber stehen im Verdacht Beiträge nicht korrekt abzuführen und unterhalb des Mindestlohnes zu bezahlen. In wie vielen Fällen wird derzeit noch ermittelt. Außerdem wird im Rahmen der Ermittlungen aufgeklärt werden, ob auch eine ausländerrechtlich illegale Beschäftigung von Arbeitskräften vorliegt.
Scheingeschäftsführer ohne eigene Verantwortung
Einer der Beschuldigten steht im Verdacht, für sämtliche als Filialen organisierte Eisdielen eines einheitlich von ihm geführten Unternehmens verantwortlich zu sein. Nach der Verdachtslage setzt er in den einzelnen Eisdielen Personen ein, die im Wesentlichen nur formell als Geschäftsführer tätig sind, faktisch jedoch keine eigene betriebswirtschaftliche Verantwortung für ihre Filialen tragen.
Zur Erzielung seiner Umsätze setzte der beschuldigte Unternehmensinhaber in den Eisdielen verdachtsweise bewusst “billige” Arbeitskräfte aus dem Ausland ein, denen er weit weniger als die tatsächlich geleisteten Stunden vergütete.
Den Durchsuchungen schließt sich nun die intensive Auswertung der Unterlagen und Datenträger durch die Einsatzkräfte der FKS des Hauptzollamts Regensburg an.
