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Bayreuther Land: Anpassung der Haushaltsmittel und Beendigung der Kooperation mit “Freiraum für Macher”
von Michael Christensen
In der Sitzung des Landkreises Bayreuth wurde über die Haushaltsmittel und die Kooperation mit der Initiative “Freiraum für Macher Fichtelgebirge” diskutiert. Landrat Florian Wiedemann und andere Beteiligte erörterten die künftige Verwendung der Mittel sowie die Herausforderungen, die sich aus der bestehenden Kooperation ergeben.
Mit Schreiben vom 22. Juli 2024 beantragte Christa Reinert-Heinz, Vorsitzende der Frauen-Union des Kreisverbandes Bayreuth-Land, die Haushaltsmittel für die Dachmarke Bayreuther Land auf den Stand vor 2023 zurückzusetzen. Dies soll durch eine Kürzung der Mittel für das Projekt “Freiraum für Macher Fichtelgebirge” ausgeglichen werden.
Seit 2022 besteht die Zusammenarbeit zwischen den Landkreisen Bayreuth und Wunsiedel, wobei Bayreuth jährlich 20.000 Euro für die Wundsiedler Initiative “Freiraum für Macher” aufbringt.
In Kooperation mit geringer Lenkungsmacht
Diese Summe entspricht 10 Prozent der Gesamtkosten des Projekts, so Jana-Lisa Mönch von der Regionalen Entwicklungsagentur, und wird als Argument für die geringe Lenkungsmacht des Landkreises Bayreuth gewertet. Ein Teil der CSU forderte, den Beitrag auf 5 Prozent zu reduzieren, was 10.000 Euro entspricht, jedoch nicht vollständig aus der Initiative auszusteigen. Auch die SPD-Vertretende Sonja Wagner und Harald Schlegel sprachen sich gegen einen kompletten Ausstieg aus, da “eine Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen schon auch sehr wichtig und wünschenswert” sei, so Wagner.
Trotz positiver Effekte auf das Fichtelgebirge bleiben die Mitwirkungsmöglichkeiten des Landkreises Bayreuth jedoch begrenzt. In diesem Kontext äußerte Georg Röhm (JL) seine Bedenken zur aktuellen Mittelverwendung: “Lasst uns das Geld behalten und in regionale Projekte investieren, die die Geschichte von der Dachmarke unterstützen”. Er kritisierte zudem die mangelnde Einbindung der Gemeinden.
Kündigung der Kooperation
Aufgrund der begrenzten Einflussmöglichkeiten und der Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung wird die Kooperation fristgerecht zum 31. Dezember 2024 mit 9 zu 4 Stimmen gekündigt. Einstimmig wurde jedoch beschlossen, 8.000 Euro der eingesparten 20.000 Euro in die Dachmarke Bayreuther Land zu investieren. Dennoch strebt der Landkreis eine zukünftige Zusammenarbeit mit dem Landkreis Wunsiedel in projektspezifischen Partnerschaften an, beispielsweise bei der Schnellbuslinie.
