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Update: Anschlag auf Soldaten in Hof geplant: 27-jähriger Syrer in Österreich vorbestraft
von Katharina Müller-Sanke am 13.9.2024 um 13 Uhr, aktualisiert um 17 Uhr, am 17.09.2024 aktualisiert
Ein Mann mit einem befristeten Aufenthaltstitel soll geplant haben mehrere Bundeswehrsoldaten in Hof zu töten. Die Ermittlungsbehörden konnten ihn rechtzeitig stoppen.
Update vom 17.09.2024
Offensichtlich in Österreich vorbestraft
Der Verdächtige, der wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Bundeswehrsoldaten in Oberfranken festgenommen wurde, verbrachte mehrere Monate in österreichischer Haft. Der 27-jährige Syrer war vom Landgericht Eisenstadt im Burgenland wegen Schleuserei zu einer Freiheitsstrafe von 19 Monaten verurteilt worden, erklärte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München. Nach seiner Verurteilung im August 2018 wurde er Ende April 2019 wieder entlassen.
Nach der Festnahme am Donnerstag gaben die Ermittler zunächst an, der Mann sei nicht vorbestraft. Dies stimme zwar, allerdings nur in Bezug auf Deutschland, wie die Generalstaatsanwaltschaft nun klarstellte.
Original Beitrag, 13.09.2024
Ein syrischer Flüchtling soll einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Hof geplant haben. Medien sprechen von einem islamistischen Hintergrund. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat heute (13. September 2024) beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hof Haftbefehl gegen einen 27-jährigen syrischen Staatsangehörigen erwirkt.
Vorwurf: Anschlag geplant
Der Beschuldigte ist der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (89a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 StGB) dringend verdächtig. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihm konkret Folgendes vor: “Kurz vor dem 10.09.2024 beschaffte sich der Beschuldigte zwei etwa 40 cm lange Macheten. Mit Hilfe dieser Waffen plante er in der Innenstadt von Hof insbesondere Soldaten der Bundeswehr, die dort ihre Mittagspause verbrächten, anzugreifen und möglichst viele von diesen zu töten. Durch die Tat wollte der Beschuldigte Aufsehen erregen und in der Bevölkerung ein Gefühl der Verunsicherung hervorrufen.”
Ermittlungsrichter erlässt Haftbefehl
Der Beschuldigte wurde durch die Generalsstaatsanwaltschaft München in Zusammenarbeit mit der KPI Oberfranken bereits am 12. September 2024 vorläufig festgenommen und heute Morgen (13. September 2024) dem Ermittlungsrichter des Amtsgericht Hof vorgeführt. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.
Beschuldigter hat Flüchtlingsstatus
Mittlerweile ist außerdem bekannt geworden, dass der Beschuldigte bereits im Jahr 2014 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sein soll. Er besitzt derzeit eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 II AufenthG (subsidiärer Schutz), welche bis 11.12.2025 gültig ist. Für eine Abschiebung war der Beschuldigte durch die zuständige Ausländerbehörde derzeit nicht geplant. Er ist nicht vorbestraft, betont die Generalstaatsanwaltschaft. Landrats Oliver Bär teilt jedoch mit, dass der Mann, der in Hof eine Wohnung gemietet hat, seiner Kenntnis nach schon straffällig geworden ist.
Der Hofer Landrat Oliver Bär sagt außerdem:
„Unseren Sicherheitsbehörden gilt Lob dafür, dass sie den geplanten Anschlag auf unsere Bundeswehr vereitelt haben und uns auch in Zukunft mit ihrer Präventionsarbeit schützen. Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden. Es gilt, den Sachverhalt und die Hintergründe umfassend aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen. Es gilt, seitens des Gesetzgebers sicherzustellen, dass Personen, die unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, unser Land verlassen.“
Ein Zeugenhinweise führt zum Verdächtigen
Den entscheidenden Hinweis für die Ermittler habe ein Zeuge aus dem Umfeld des Syrers am Mittwoch gegeben. Laut Innenminister Joachim Herrmann sei es nicht ungewöhnlich, dass islamistische Terroristen ihre Taten in kleinen Kreisen ankündigen.
Ob die Tat in Verbindung mit dem Terroranschlag in Solingen steht, bei dem am 23. August 2024 mehrere Menschen ums Leben kamen, ist derzeit noch unklar. Herrmann verwies jedoch darauf, dass die allgemeine Terrorgefahr seit den jüngsten Ereignissen, insbesondere dem Überfall der Hamas auf Israel, in Europa gestiegen sei.
Die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla äußerte sich gegenüber der Nachrichtenagentur News5 und sprach über das wachsende Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung. Sie betonte, dass in keiner Stadt absolute Sicherheit herrsche, zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Festnahme des Verdächtigen ein Zeichen dafür sei, dass die Behörden wachsam sind.
